Archiv für den Monat: Februar 2019

26 02, 2019

Meuthen/Hartwig: Verfassungsschutz darf AfD nicht mehr als Prüffall bezeichnen

Von |2019-02-26T19:51:31+01:0026. Februar 2019|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Meuthen/Hartwig: Verfassungsschutz darf AfD nicht mehr als Prüffall bezeichnen

  Berlin, 26. Februar 2019. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Alternative für Deutschland (AfD) am 15. Januar 2019 öffentlich als „Prüffall“ bezeichnet. Die Aufforderung der AfD, dies zukünftig zu unterlassen, wurde mit einem lapidaren Schreiben zurückgewiesen. Auf Antrag der AfD hat das Verwaltungsgericht Köln nunmehr dem Amt mit heutigem Beschluss weitere Mitteilungen dieser Art [...]

25 02, 2019

AfD fordert: Keine Zäune am Fliegerberg in Borken!

Von |2019-02-25T15:18:44+01:0025. Februar 2019|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für AfD fordert: Keine Zäune am Fliegerberg in Borken!

Der AfD-Kreisverband Borken fordert die Borkener Bürgermeisterin Mechtild Schulze Hessing und die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) dazu auf, die Pläne zur Einzäunung der freien Heidefläche an Flieger- und Lünsberg in Borken aufzugeben und das beliebte Erholungsgebiet so wie es ist für die Bürger zu erhalten. Die DBU ist die neue Besitzerin des früheren Bundeswehr-Truppenübungsplatzes und [...]

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