Archiv fĂŒr den Monat: Februar 2021

25 02, 2021

AfD NRW: „Lockdown ab Inzidenz 50 – RKI prĂ€sentiert Stufenplan“

Von |2021-02-24T22:06:48+01:0025. Februar 2021|Aktuelles|Kommentare deaktiviert fĂŒr AfD NRW: „Lockdown ab Inzidenz 50 – RKI prĂ€sentiert Stufenplan“

"Wie kommt Deutschland aus dem Lockdown? Welche Schritte mĂŒssen folgen, wenn die Infektionen wieder steigen? Wie könnte eine langfristige Corona-Strategie aussehen? Diese und weitere Fragen rund um Corona und den Lockdown werden gerade heiß diskutiert. Nun legt das RKI eine Handreichung mit dem Titel "ControlCovid" vor. Diese sieht vier IntensitĂ€tsstufen vor - und die haben [...]

24 02, 2021

AfD NRW: „Verwaltungsgericht bestĂ€tigt: Landesregierung darf AfD NRW nicht als »PrĂŒffall« bezeichnen!“

Von |2021-02-24T22:00:44+01:0024. Februar 2021|Aktuelles|Kommentare deaktiviert fĂŒr AfD NRW: „Verwaltungsgericht bestĂ€tigt: Landesregierung darf AfD NRW nicht als »PrĂŒffall« bezeichnen!“

"Im Jahr 2019 hatte die Landesregierung in Gestalt von Innenminister Herbert Reul (CDU) und dem Leiter der Verfassungsschutzabteilung im Innenministerium, Burkhard Freier (SPD), öffentlichkeitswirksam verkĂŒndet, daß die AfD NRW als sogenannter »PrĂŒffall« bearbeitet werde. Diese Äußerungen waren rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht DĂŒsseldorf heute auf die Klage des Landesverbands hin entschieden. Das Gericht stellte fest, [...]

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