Genauso ergeht es zum gegenwärtigen Zeitpunkt Georg Thiel aus Borken. Er hatte es gewagt, Nein zur Zwangsgebühr zu sagen, welche die astronomischen Gehälter der Rundfunkbetreiber und einen riesigen Rundfunkapparat finanziert. Als Beispiel verdient ein Tom Buhrow, Intendant des WDR, 400.000 Euro jährlich. Georg Thiel, welcher sich schon aus Prinzip weigert, für einen Service zu zahlen, [...]
"Wie kommt Deutschland aus dem Lockdown? Welche Schritte müssen folgen, wenn die Infektionen wieder steigen? Wie könnte eine langfristige Corona-Strategie aussehen? Diese und weitere Fragen rund um Corona und den Lockdown werden gerade heiß diskutiert. Nun legt das RKI eine Handreichung mit dem Titel "ControlCovid" vor. Diese sieht vier Intensitätsstufen vor - und die haben [...]
"Im Jahr 2019 hatte die Landesregierung in Gestalt von Innenminister Herbert Reul (CDU) und dem Leiter der Verfassungsschutzabteilung im Innenministerium, Burkhard Freier (SPD), öffentlichkeitswirksam verkündet, daß die AfD NRW als sogenannter »Prüffall« bearbeitet werde. Diese Äußerungen waren rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf heute auf die Klage des Landesverbands hin entschieden. Das Gericht stellte fest, [...]
"Über die Sinnhaftigkeit der Schulschließung nach den Weihnachtsferien habe sie nicht nachgedacht – das gestand Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) kürzlich ganz salopp in der Sitzung des Schulausschusses am 11.01.2021. Wir fordern jetzt erst recht: Schulen und Universitäten sollen wieder öffnen – und zwar im geordneten Präsenzbetrieb! Denn längst steht fest: Keine der vorliegenden Zahlen über [...]
Mit der Wahl von Armin Laschet als neuem Parteivorsitzenden hat die CDU gezeigt, dass sie keine Kursänderung will. Wie kein Anderer steht er für die Übernahme und Weiterführung der katastrophalen Merkelpolitik. In NRW und in ganz Deutschland gibt es - auch jenseits von Corona - große Probleme, die dringend gelöst werden müssen. Infrastruktur, Bildungspolitik, innere [...]
