14.06.2024 Mit Beschluss vom heutigen Tag hat das Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen einem Eilantrag der AfD stattgegeben. Das VG hat die Stadt Essen verpflichtet, auf die MESSE ESSEN einzuwirken, der AfD den Zugang zum Parteitag in der Grugahalle ohne die im Ratsbeschluss vorgesehenen Bedingungen zu verschaffen, da das Vorgehen der Stadt rechtswidrig war. Peter Boehringer, stellvertretender [...]
Berlin, 04.06.2024. Zur Messerattacke in Mannheim und zu den veröffentlichten Zahlen zur Messerkriminalität in Deutschland teilt der stellvertretende AfD-Bundesprecher Stephan Brandner mit: „Die Messerattacke in Mannheim, bei der ein 2014 nach Deutschland eingewanderter Afghane einen Polizisten tötete und den Islamkritiker Michael Stürzenberger sowie weitere Menschen zum Teil schwer verletzte, mag medial für großes Aufsehen gesorgt [...]
Berlin, 24.05.2024. Bereits im April 2024 wurden längst bekannte Vorwürfe gegen die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen laut, die sie der Vorteilnahme im Amt, Anmaßung von Amtsbefugnissen und Vernichtung öffentlicher Dokumente beschuldigten. Außerdem steht der Verdacht auf Preisabsprachen und auf Absprachen zu Abnahmemengen von Impfstoffen mit Hauptgeschäftsführer (CEO) von Pfizer, Albert Bourla, im [...]
So weit ist es in Deutschland schon gekommen: Aus Angst davor, in der Schule zum Außenseiter zu werden, konvertieren deutsche Schüler zum Islam. Vor dieser Entwicklung warnen laut Medienberichten inzwischen sogar Staatsschutzkreise. Es wenden sich demnach „auch immer mehr Eltern deutscher Kinder an Beratungsstellen, weil die christlichen Kinder konvertieren wollen, um in der Schule keine [...]
Mehrere Bundesländer, darunter Berlin und Thüringen, verbieten Polizeibeamten zur Fußballeuropameisterschaft das Zeigen von Deutschlandflaggen, etwa an Fahrzeugen, aus Gründen der „politischen Neutralität“. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, weist darauf hin, dass die deutsche Flagge gerade kein politisches, sondern das nationale Symbol sei, das sogar im Grundgesetz statuiert ist. „Es sollte eine Selbstverständlichkeit [...]
